Sie sind Unternehmer und kein Verbraucher im Sinne von §13 BGB? dann besteht die Möglichkeit, dass wir unter folgenden Bedingungen Waren aus Kulanz zurücknehmen. Bitte fragen Sie die Rücknahme vorher bei uns an.

1. Soweit wir freiwillig vom Kunden Ware zurücknehmen, gilt Folgendes: Rücknahmefähig ist nur Ware in ordnungsgemäßem, verkaufsfähigem Zustand, bei der es sich nicht um Sonderanfertigungen bzw. -Bestellungen handelt. Gegen Rückgabe der Ware erhält der Kunde eine Rückerstattung in Höhe des Warenwerts, abzüglich einer Wiedereinlagerungsgebühr. Die Rückerstattung wird nicht in bar ausbezahlt, sondern nur bei künftigen Einkäufen bzw. Aufträgen verrechnet. Wir sind berechtigt, mit Rückerstattungsbeträgen uneingeschränkt aufzurechnen.

2. Die Wiedereinlagerungsgebühr beträgt pro Rücksendung bis 200 EUR Auftragswert, min. 20 EUR. Ab 200 EUR Auftragswert pauschal 10 % des Wertes der zurückgenommenen Ware, sofern nicht ein anderer Wert anlässlich der Rücknahme vereinbart wird.

I. Allgemeines

1. Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen,

abweichende Bedingungen gelten nur im Falle unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Die Einkaufsbedingungen des Käufers verpflichten uns nicht, wir widersprechen ihnen ausdrücklich.

3. Spätestens mit dem Empfang der Ware gelten unsere Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen

als angenommen.

4. Unsere Angebote sind freibleibend. Eine Beschaffenheit, Leistungs- und Liefertermine gelten

nur dann als vereinbart, wenn wir derartige Angaben ausdrücklich schriftlich bestätigen. Dies

gilt auch für Vereinbarungen, die diese Bedingungen abändern.

II. Preise

1. Alle Preise verstehen sich freibleibend ab Werk. Sendungen ab einem Warenwert von 250€ netto innerhalb Deutschlands werden frei Haus geliefert.

Lieferung nach Österreich:

Sendungen ab einem Warenwert von 350€ netto werden frei Haus geliefert.

Lieferung in die Schweiz:

Sendungen ab einem Warenwert von 350€ netto werden frei Haus geliefert, zuzüglich Zollgebühren.

2. Wir sind berechtigt, Aufschläge und Nachberechnungen auf das vereinbarte Entgelt zu verlangen,

wenn uns aufgrund außergewöhnlicher Umstände, wie z.B. Lohnerhöhungen, Streik,

Aussperrung, Erhöhung öffentlicher Lasten (Steuern, Zölle, u. a.) das Festhalten am Vertrag

nicht zugemutet werden kann. Ist eine Anpassung nicht möglich oder dem benachteiligten Teil

nicht zumutbar, kann dieser vom Vertrag zurücktreten.

3. Beförderungs- und Schutzmittel werden besonders berechnet.

III. Zahlungsbedingungen

1. Zahlung die in der Rechnung ausgewiesenen Konditionen können zum Abzug gebracht werden

Danach sind wir berechtigt, die durch Kreditbeanspruchung entstehenden Kosten zu berechnen,

mindestens aber den gesetzlichen Verzugszins.

2. Wechsel und Schecks nehmen wir nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung mit der

Wertstellung des Tages, an dem wir über den Gegenwert verfügen können, zahlungshalber herein,

und zwar unter der Voraussetzung, dass uns eine Diskontierung möglich ist. Ist dies nicht der Fall,

so behalten wir uns vor, die Wechsel an den Käufer zurückzugeben und Barzahlung zu verlangen.

3. Stempelsteuer, Diskont-, Einzugsspesen und Zinsen sind stets sofort fällig.

4. Werden diese Bedingungen nicht eingehalten oder werden uns nach Vertragsabschluss

Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern geeignet sind, bspw.

seine Zahlungen einstellt oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt wird oder

Wechsel oder Schecks nicht eingelöst werden, so werden alle unsere Forderungen sofort fällig,

ohne Rücksicht auf die Laufzeit hereingenommener Wechsel. Wir sind außerdem berechtigt,

Sicherheiten zu verlangen und noch ausstehende Lieferungen gegen Vorauszahlung oder

Sicherheitsleistung auszuführen.

Nach fruchtlosem Ablauf einer von uns gesetzten angemessenen Nachfrist sind wir berechtigt,

Schadenersatz, statt der Leistung oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen. Das

Recht zum Rücktritt bleibt hiervon unberührt. Wir können ferner die Weiterveräußerung der

unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware untersagen und deren Rückgabe auf Kosten des

Käufers verlangen. Mehrfrachten, Versand- und sonstige Spesen sowie eine Wertminderung der

Ware sind uns zu ersetzen.

5. Der Käufer kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die von uns nicht bestritten

werden oder rechtsverbindlich festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur

ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

IV. Lieferung/Abnahme

1. Gegenüber Unternehmern erfolgt der Vertragsschluss unter dem Vorbehalt der richtigen

und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die

Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten

Deckungsgeschäftes mit unseren Zulieferern.

2. Liefertermine, die wir genannt haben, sind eingehalten, wenn die zu liefernde Ware vor

dem Termin unser Werk oder Lager verlassen hat. Dem Käufer zumutbare Teillieferungen sind

gestattet. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5 % der Abschlussmenge berechtigen den Käufer

nicht zu Beanstandungen des Vertrages, es sei denn, der Käufer hat an der Teillieferung kein

Interesse. In jedem Fall kann der Käufer Rechte wegen verzögerter oder ausgebliebener

Lieferung gegen uns erst geltend machen, wenn eine uns gesetzte angemessene Frist, die mindestens

14 Tage betragen muss, verstrichen ist.

3. Wird uns die aus dem Vertrag obliegende Leistung wesentlich erschwert oder vereitelt, etwa

durch höhere Gewalt, wie Streik, Aufruhr, Krieg, Blockade, Ein- und Ausfuhrverbot, Feuer,

Verkehrssperren, Störungen des Betriebs und des Transports, ferner andere ebenfalls außerhalb

unseres Einflussbereichs liegende Umstände, oder betrifft ein solches Ereignis unsere

Vorlieferanten, wird der Erfüllungszeitraum um die Dauer der Behinderung verlängert. Sofern

diese Vertragsanpassung für einen der Vertragspartner nicht möglich oder zumutbar ist, kann der

benachteiligte Teil vom Vertrag zurücktreten. Etwaige Ersatzansprüche richten sich nach

Maßgabe der Ziffer VI.

4. Die Gefahr geht auf den Käufer über, wenn die Sendung abgesandt oder abgeholt worden

ist, und zwar auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.

5. Gerät der Käufer in Annahmeverzug und machen wir deshalb Schadenersatz geltend, so

können wir einen pauschalierten Schadenersatz von 10 % des Netto-Kaufpreises verlangen, es

sei denn, der Käufer weist nach, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden

ist. Auch einen weitergehenden Schaden können wir geltend machen.

V. Eigentumsvorbehalt

1. Unsere Lieferungen bleiben bis zur Bezahlung aller unserer Forderungen, auch der künftigen,

gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum, auch wenn Zahlungen für besonders

bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene

Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Be- und Verarbeitung erfolgen für uns als

Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die verarbeitete Ware dient zu

unserer Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware.

2. Bei Verarbeitung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen uns nicht gehörenden

Waren durch den Käufer tritt uns der Käufer schon jetzt das Miteigentum an der neuen Sache ab,

im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Waren,

einschließlich der Aufwendungen für die Verarbeitung im Zeitpunkt der Verarbeitung

(Verbindung, Vermischung). Unsere hiernach entstehenden Miteigentumsrechte gelten sinngemäß

als Vorbehaltsware entsprechend diesen Bedingungen. Gleiches gilt für den Fall, dass

unsere Ware mit anderen Sachen vermischt oder verbunden wird.

3. Der Käufer darf unser Eigentum nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen

Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Verzug ist veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung

der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Forderung aus

der Weiterveräußerung gemäß den Absätzen 4 und 5 auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen

über die Vorbehaltsware, insbesondere zur Sicherungsübereignung und zur Verpfändung, ist er

nicht berechtigt.

4. Die Forderungen des Käufers aus Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits

jetzt an uns abgetreten.

5. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer nach Verarbeitung allein oder zusammen mit anderen

uns nicht gehörenden Waren verarbeitet oder unverarbeitet veräußert, gilt die Abtretung der

Forderung aus der Weiterveräußerung nur in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware.

6. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zur Erfüllung eines Werks- oder Werklieferungsvertrages

verwendet, so wird die Forderung aus dem Werk- oder Werklieferungsvertrag in gleichem

Umfang im Voraus an uns abgetreten, wie es in den Absätzen 4 und 5 bestimmt ist.

7. Der Käufer ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeitigen

Widerruf einzuziehen. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet - sofern wir

seinen Abnehmer nicht selbst unterrichten - dem Abnehmer die Abtretung an uns bekannt

zugeben und uns die Benachrichtigung nachzuweisen sowie die zur Einziehung der abgetretenen

Forderung notwendigen Auskünfte und Unterlagen mit dieser Benachrichtigung zu

übersenden.

8. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt

um mehr als 30%, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe der Sicherung nach

unserer Wahl verpflichtet.

9. Von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte muss uns der Käufer

unverzüglich benachrichtigen.

10. Bei Pflichtverletzungen, insbesondere bei Verletzung der in dieser Ziffer und in Ziffer III

geregelten Pflichten, sind wir - neben sonstigen Rechten- zur Rücknahme der Ware berechtigt.

Nach Rücknahme haben wir innerhalb angemessener Frist dem Käufer gegenüber zu erklären,

ob wir vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz verlangen. Wir sind berechtigt,

zurückgenommene Ware durch freihändigen Verkauf zur Anrechnung auf unsere Forderung zu

verwerten.

VI. Mängel und Haftung

1. Der Käufer ist verpflichtet, die Lieferung sofort bei Erhalt auf Transportschäden und Fehlmengen

zu untersuchen; dabei festgestellte Beanstandungen müssen vom Transportunternehmer

bestätigt werden. Sonstige Mängel (hierzu zählt auch das Fehlen einer vereinbarten

Beschaffenheit) sowie Mengenabweichungen und Fehllieferungen sind, soweit sie erkennbar

sind, binnen einer Woche nach Warenempfang mit genauer Angabe der Mängel schriftlich zu

rügen. Mängel, die bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbar sind, müssen binnen

einer Woche nach Entdeckung schriftlich angezeigt werden. Werden die genannten Rügefristen

versäumt, sind Mängelansprüche ausgeschlossen.

2. Berechtigte Mängelrügen, die innerhalb der Mängelfrist auftreten und rechtzeitig gerügt

werden, beseitigen wir wahlweise durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Ist die

Ersatzlieferung berechtigterweise beanstandet, so steht dem Käufer das Recht auf Minderung

oder Rücktritt vom Vertrag zu. Neben dem Rücktritt steht ihm kein Schadenersatzanspruch

wegen des Mangels zu.

3. Die Teile, für die wir unentgeltlich Ersatz liefern, werden unser Eigentum. Sie sind vor jeder

Veränderung, insbesondere vor Anrosten, zu schützen und uns auf Anforderung unter Bezeichnung

der schadhaften Stellen auf unsere Kosten zurückzusenden. Material, das uns zur Überprüfung

eingeschickt wird, kann vom Tage der Weitergabe des Werkbefundberichtes an nur 1/4 Jahr

aufbewahrt werden. Liegt uns nach dieser Zeitspanne kein anderslautender Bescheid vor, so wird

das Material verschrottet.

4. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware beim

Käufer, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen

Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung

arglistig verursacht haben.

5. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware; bei

Bauwerken und Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet

worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, fünf Jahre ab Übergabe,

sofern nicht die VOB/B insgesamt einbezogen ist.

6. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach

der Art der Ware vorhersehbaren vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies

gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.

Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen

unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen

nicht die Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen

nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des

Käufers oder eines Dritten sowie bei Übernahme einer Garantie oder Fehlen einer vereinbarten

Beschaffenheit.

7. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab

Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorzuwerfen ist.

8. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden

Regelungen nicht verbunden.

9. Sollten wir nicht in der Lage sein, festgestellte Mängel in angemessener Art durch

Nachbesserung beheben zu können, oder ist eine Behebung technisch nicht möglich, so können

wir, unbeschadet der Rechte des Käufers, vom Vertrag zurücktreten.

VII. Abweichungen

Gewichte und Analysen werden von unseren Lieferstellen festgestellt und sind für die

Berechnung maßgebend. Der Gewichtsnachweis erfolgt durch Vorlage des Wiegezettels. Bei der

Lieferung, gleichgültig mit welchen Beförderungsmitteln, ist das Gesamtgewicht für die

Berechnung maßgebend. Für eine in der Rechnung angegebene Kollizahl wird eine Gewähr nicht

übernommen. Unterschiede gegenüber den rechnerischen Einzelgewichten werden verhältnismäßig

auf diese verteilt.

VIII. Sonstiges

1. Bei Verträgen mit fortlaufender Lieferung sind uns Abrufe und entsprechende

Sorteneinteilungen für ungefähr gleiche Monatsmengen anzugeben. Wird nicht rechtzeitig

abgerufen oder eingeteilt, so sind wir nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist berechtigt, selbst

einzuteilen und die Ware zu liefern oder von dem noch rückständigen Teil des Vertrages zurückzutreten

und Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen.

2. Wird eine Vertragsmenge durch die einzelnen Abrufe des Käufers überschritten, so sind wir

zur Lieferung des Überschusses berechtigt. Wir können den Überschuss zu den bei dem Abruf

gültigen Tagespreisen berechnen.

3. Die Unwirksamkeit einzelner dieser Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht.

Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im

wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

4. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Neubeuern.

5. Soweit unsere Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder

öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, wird für alle Ansprüche als Gerichtsstand Rosenheim

vereinbart. Wir sind jedoch in diesem Fall berechtigt, unsere Rechte auch am Gerichtsstand des

Käufers zu verfolgen.

6. Für alle Verträge mit uns gilt ausschließlich deutsches Recht. Ausgenommen ist jedoch das

UN-Kaufrechtsabkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

1 Gilt für Lieferungen in folgendes Land: Deutschland. Lieferzeiten für andere Länder und Informationen zur Berechnung des Liefertermins siehe hier: Liefer- und Zahlungsbedingungen

2 inkl. MwSt.